Meldungen

Rechtliches Sicherheit

Überholvorgang bei roter Ampel

Wer eine Fahrzeugschlange vor einer Ampelanlage überholen möchte, muss besondere Vorsicht walten lassen. Das Landgericht Saarbrücken hatte in einem Urteil darüber zu entscheiden, wen in diesem Fall die Schuld trifft, wenn es beim Überholvorgang zu einem Unfall kommt.

Prävention Rechtliches

Verbotene Waffe im Wohnzimmerregal

Die am BayVGH eingelegte Berufung eines Waffenbesitzers gegen den Widerruf seiner Waffenbesitzkarte blieb ohne Erfolg. Nach den Feststellungen des VGH musste die Waffenbesitzkarte durch das Landratsamt widerrufen werden, da der Waffenbesitzer waffenrechtlich unzuverlässig sei. Weiterhin habe das Verwaltungsgericht die gegen den Widerruf gerichtete...

Rechtliches

Datenschutz: E-Tickets im ÖPNV

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) berichtet in seinem 32. Tätigkeitsbericht 2022 vom 14.06.2023 u. a. über E-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den damit verbundenen datenschutzrechtlichen Grundsatz der Datenminimierung.

Sicherheitskonzepte

Aufzüge: Pflichten des Betreibers

Im Kontext der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist der Betreiber einer Aufzugsanlage mit einem Arbeitgeber gleichzustellen, da die Verordnung explizit den Arbeitgeber anspricht und somit die Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes mit einschließt.

Rechtliches

Verursachung unnötigen Lärms durch Fahrzeugbenutzung

Das Amtsgericht Frankfurt am Main sprach gegenüber einem Motorradfahrer eine Geldbuße aus, da es die Tatsache als erwiesen ansah, dass dieser sich trotz der einwandfreien, zugelassenen Abgasanalage durch sein individuelles, rücksichtsloses Fahrverhalten der Verursachung unnötigen Lärms nach § 30 Abs. 1 StVO schuldig gemacht hat.

Gefahrenabwehr Sicherheitskonzepte

Kabeldiebstahl: Hypothesen zum Sicherheitsmanagement der Deutschen Bahn

„Metalldiebe legen wieder Bahnverkehr lahm“, so die Meldung vom 12.02.2024 für den Fern- und Regionalverkehr zwischen Frankfurt und Stuttgart. Die Störung wird bis zum Abend andauern. Fast schon eine Bagatelle, denn fast an derselben Stelle wurden am 21.12.2023 bei Mannheim, an einem Bauabschnitt der Riedbahn, Signalkabel gestohlen. Das wirft...

Prävention Sicherheit

Euralarm-Whitepaper zur Sicherheit in Wohnungen

Euralarm hat das Whitepaper „Enhancing Domestic Life Safety“ veröffentlicht. Darin werden verschiedene Strategien und Technologien erörtert, die zur Verbesserung der Sicherheit in Wohnungen eingesetzt werden können. Durch die Identifizierung potenzieller Risiken und das Aufzeigen effektiver Lösungen liefert dieses Whitepaper wertvolle...