Boorberg Verlag

Christian Solmecke, LL.M.

Insgesamt 24 Fachbeiträge

Jahr
2018 (2)
2017 (12)
2016 (10)

Sachgebiet
IT-Sicherheit (8)
Sonstige Rahmenbedingunge... (4)
Rechtliches (4)
Arbeitsrecht (2)
Sicherheit im Wandel der ... (2)
Sicherheitsrisiken/Bedroh... (1)
Private Ermittlungen (1)
Sicherheitstechnik (1)
Veranstaltungssicherheit (1)

Sieg vor dem BGH – Google muss Suchinhalte nicht vorab prüfen

27.02.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: BGH-Urteil vom 27. Februar 2018, Az. VI ZR 489/16

Schlagwörter: Persönlichkeitsrecht, Suchmaschinenbetreiber, Google

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) dem OLG Köln angeschlossen und entschieden, dass Google als Suchmaschinen-Betreiber nicht dafür haftet, wenn es Webseiten anzeigt, die die Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzen. Google muss erst reagieren, wenn es durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt.      mehr...


Viel Aufregung um das NetzDG - Doch ist die Kritik berechtigt?

09.01.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Streit um das Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Schlagwörter: Netzwerkdurchsuchungsgesetz, NetzDG, Hate Speech, Soziale Netzwerke

Seit dem 1. Januar müssen Betreiber großer sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube gemeldete, eindeutig rechtswidrige Inhalte i.d.R. binnen 24 Stunden löschen. Nicht nur die rechten Postings mehrerer AfD-Abgeordneter wurden gelöscht, sondern auch ein satirischer Titanic-Tweet. Angesichts dieser Ereignisse kochen die Diskussionen um die „Zensur im Internet“ in den Medien und in der Politik bereits hoch. Doch ist die Kritik aus juristischer Sicht auch berechtigt?      mehr...


OVG Niedersachsen erlaubt Videoüberwachung von Bus und Bahn in Hannover

18.10.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urteil des OVG Niedersachsen

Schlagwörter: Videoüberwachung, Verkehrsbetriebe, Datenschutz

Fahrgäste in Hannover dürfen zukünftig rund um die Uhr überwacht werden. Um Vandalismus zu bekämpfen und Straftaten zu verfolgen, darf der Verkehrsbetrieb Kameras installieren; dies hat nun auch das OVG Niedersachsen entschieden (Urt. v. 07.09.2017, Az. 11 LC 59/16). Der Hannoverische Verkehrsbetrieb ÜSTRA könne durch die dauerhafte Videoüberwachung Vandalismusschäden und andere Straftaten besser verfolgen.      mehr...


Neues WLAN-Gesetz – Das Ende der Störerhaftung

11.10.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Änderung des Telemediengesetzes

Schlagwörter: WLAN-Anbieter, Störerhaftung, Geistiges Eigentum

Kurz vor knapp einigte sich die Koalition Ende Juni 2017 auf ein WLAN-Gesetz. Im September passierte das Gesetz auch den Bundesrat. WLAN-Betreiber müssen künftig nicht mehr die Abmahnkosten tragen, wenn Dritte über ihren Anschluss illegales Filesharing betrieben haben. Neu geschaffen wird dagegen ein Anspruch geschädigter Rechteinhaber gegen WLAN-Anbieter auf Sperrung konkreter Internetseiten. Ein freier Zugang zum Internet ist damit leider immer noch nicht gewährleistet.      mehr...


Genießen militärische Lageberichte Urheberrechtsschutz?

12.09.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Der BGH wird darüber entscheiden, ob militärische Lageberichte der Bundesregierung Urheberrechtsschutz genießen. Das OLG Köln vertrat die Auffassung, dass militärische Lageberichte urheberrechtsschutzfähige Sprachwerke darstellen, die gegen eine identische Übernahme geschützt sind. Eine Entscheidung des BGH steht jedoch weiterhin aus. Der BGH hat nun zunächst dem EuGH Fragen vorgelegt.      mehr...


Ermittler nehmen Darknet-Marktplätze Hansa Market und AlphaBay vom Netz

04.09.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Festnahmen durch FBI und BKA

Schlagwörter: Darknet, Internet-Platform, Bundeskriminalamt, FBI

Ermittlern der US-Bundespolizei FBI, Dutch National Police und dem Bundeskriminalamt ist mit der Schließung der beiden Darknet-Marktplätze ein wichtiger Schlag gegen das organisierte Verbrechen gelungen. Die Behörden konnten zudem viele tausend Nutzerdaten von Hansa Market sicherstellen. Die festgenommenen deutschen Betreiber von Hansa Market waren offenbar dieselben wie die der ebenfalls geschlossenen Plattform LuL.to.      mehr...


Kündigungsschutz erfasst auch den stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

02.08.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urteil des LAG Hamburg

Schlagwörter: Datenschutzeauftragter, Kündigungsschutz

Die besondere Schutzwürdigkeit eines Datenschutzbeauftragten erstreckt sich auch auf dessen Stellvertreter. Dies gilt zumindest dann, wenn der Stellvertreter während der Verhinderung des Datenschutzbeauftragten in dessen Rolle auch tätig geworden ist. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg. Auch der stellvertretende Datenschutzbeauftragte ist danach von dem Sonderkündigungsschutz des § 4f des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) erfasst.      mehr...


Private Fahndung nach G20-Tätern – Ist das erlaubt?

26.07.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: G20-Gipfel in Hamburg

Schlagwörter: Soziale Netzwerke, Private Ermittlungen

In den Tagen nach der eskalierten Gewalt anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg veröffentlichte die „Bild“-Zeitung Fotos von Personen, denen sie im Untertitel Straftaten zuschrieb. Diese Fotos wurden in den sozialen Netzwerken bedenkenlos geteilt. Doch: Dürfen die das? Ein Überblick über die Rechtslage.      mehr...


Gesetz gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken

19.07.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Bundestagsbeschluss

Schlagwörter: Soziale Netzwerke, Hasskommentare, Sanktionen

Hasskommentare und Hetze überfluten seit Langem insbesondere soziale Medien. Doch die Netzwerke löschen ist weiterhin völlig unzureichend. Um Facebook & Co. zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden über Hasskriminalität anzuhalten, hatte Justizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorgestellt – und ihn mehrfach abgeändert. Nun ist das Gesetz im Bundestag verabschiedet worden. In Kraft treten wird es wohl am 1. Oktober 2017.      mehr...


KG Berlin: Kein Zugriff auf Facebook-Account für Eltern verstorbener Kinder

13.06.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urteil des KG Berlin

Schlagwörter: Digitales Erbe, Facebook, Social Media

Das KG Berlin hat entschieden, dass die Eltern eines verstorbenen 15-jährigen Mädchens keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihrer Tochter erhalten. Damit urteilte das Gericht zugunsten von Facebook und wies die Klage der Eltern ab. Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses stehe dem Anspruch der Erben entgegen, Einsicht in die Kommunikation der Tochter mit Dritten zu erhalten. Zuvor hatte das LG Berlin noch im Sinne der Eltern geurteilt. Die Revision zum BGH wurde zugelassen.      mehr...


<< Erste< zurück123weiter >Letzte >>

-