Boorberg Verlag

Christian Solmecke, LL.M.

Insgesamt 28 Fachbeiträge

Jahr
2018 (6)
2017 (12)
2016 (10)

Sachgebiet
IT-Sicherheit (8)
Rechtliches (7)
Sonstige Rahmenbedingunge... (4)
Sicherheit im Wandel der ... (3)
Arbeitsrecht (2)
Sicherheitsrisiken/Bedroh... (1)
Private Ermittlungen (1)
Sicherheitstechnik (1)
Veranstaltungssicherheit (1)

Erdogan-Besuch – Was dürfen ausländische Sicherheitsleute?

04.10.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M

Anlass: Erdogan in Deutschland

Schlagwörter: Staatspräsident, Hoheitsrechte, Ausland, Türkei, Sicherheitskräfte

Am Wochenende hatte der umstrittene türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Zentralmoschee der Türkisch-Islamischen Union Ditib im Kölner Stadtteil Ehrenfeld eingeweiht. Am Rande der Eröffnung versuchten türkische Sicherheitskräfte laut Medienberichten offenbar Polizei zu spielen. Sie bedrängten und schüchterten Passanten ein und versuchten mit Polizei-Flatterband Straßen abzusperren. Ist dies erlaubt?      mehr...


LG Frankfurt – Facebook darf Hasskommentator sperren

26.09.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urteil des LG Frankfurt

Schlagwörter: Facebook, Hate, Speech, Hassrede, Meinungsfreiheit

Eine neue Entscheidung zum virtuellen Hausrecht von Facebook: Das Landgericht Frankfurt a.M. hat nun – anders als zuvor das OLG München – entschieden, dass Facebook strengere Maßstäbe an Kommentare stellen darf als der Staat. Selbst wenn ein Kommentar unter die Meinungsfreiheit fällt, darf das Netzwerk ihn unter Berufung auf seine eigenen Regeln gegen den Kommentator vorgehen.      mehr...


Illegales Autorennen in Berlin – Neuer Mordprozess beginnt

22.08.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Verfahren vor dem LG Berlin

Schlagwörter: Autorennen, Bedingter Vorsatz, Mord

Das LG Berlin verurteilte im Februar 2017 erstmals zwei Raser wegen Mordes und nicht bloß wegen fahrlässiger Tötung. Die zwei Männer, inzwischen im Alter von 29 und 26 Jahren, wurden nach einem tödlichen Autorennen durch die Innenstadt Berlins zu lebenslanger Haft verurteilt. Darüber hinaus wurde ihnen auch der Führerschein lebenslang entzogen. Der BGH kippte die Entscheidung dann aber mangels erwiesenen Vorsatzes. Seit dem 14. August 2018 wird das Verfahren nun vor dem LG neu aufgerollt.      mehr...


Makake Naruto und die Urheberrechte am Affen-Selfie

27.06.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urtel des US-Berufungsgerichts San Francisco

Schlagwörter: Urheberrecht, Selfie, Makaken Naruto

Wer hat das Recht am Affen-Selfie des Makaken Naruto? Kürzlich entschied ein US-Gericht auf Klage der Tierschutzorganisation PETA hin, dass der Makake Naruto kein Recht habe, auf Urheberrechtsschutz zu klagen. Anders als die Vorinstanz sehen die Richter die Rechte beim Fotografen David Slater, dessen Kamera der Affe für seine Selfies nutzte. Es fragt sich, ob ein solcher Fall auch in Deutschland denkbar wäre?      mehr...


Sieg vor dem BGH – Google muss Suchinhalte nicht vorab prüfen

27.02.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: BGH-Urteil vom 27. Februar 2018, Az. VI ZR 489/16

Schlagwörter: Persönlichkeitsrecht, Suchmaschinenbetreiber, Google

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) dem OLG Köln angeschlossen und entschieden, dass Google als Suchmaschinen-Betreiber nicht dafür haftet, wenn es Webseiten anzeigt, die die Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzen. Google muss erst reagieren, wenn es durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt.      mehr...


Viel Aufregung um das NetzDG - Doch ist die Kritik berechtigt?

09.01.2018 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Streit um das Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Schlagwörter: Netzwerkdurchsuchungsgesetz, NetzDG, Hate Speech, Soziale Netzwerke

Seit dem 1. Januar müssen Betreiber großer sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube gemeldete, eindeutig rechtswidrige Inhalte i.d.R. binnen 24 Stunden löschen. Nicht nur die rechten Postings mehrerer AfD-Abgeordneter wurden gelöscht, sondern auch ein satirischer Titanic-Tweet. Angesichts dieser Ereignisse kochen die Diskussionen um die „Zensur im Internet“ in den Medien und in der Politik bereits hoch. Doch ist die Kritik aus juristischer Sicht auch berechtigt?      mehr...


OVG Niedersachsen erlaubt Videoüberwachung von Bus und Bahn in Hannover

18.10.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urteil des OVG Niedersachsen

Schlagwörter: Videoüberwachung, Verkehrsbetriebe, Datenschutz

Fahrgäste in Hannover dürfen zukünftig rund um die Uhr überwacht werden. Um Vandalismus zu bekämpfen und Straftaten zu verfolgen, darf der Verkehrsbetrieb Kameras installieren; dies hat nun auch das OVG Niedersachsen entschieden (Urt. v. 07.09.2017, Az. 11 LC 59/16). Der Hannoverische Verkehrsbetrieb ÜSTRA könne durch die dauerhafte Videoüberwachung Vandalismusschäden und andere Straftaten besser verfolgen.      mehr...


Neues WLAN-Gesetz – Das Ende der Störerhaftung

11.10.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Änderung des Telemediengesetzes

Schlagwörter: WLAN-Anbieter, Störerhaftung, Geistiges Eigentum

Kurz vor knapp einigte sich die Koalition Ende Juni 2017 auf ein WLAN-Gesetz. Im September passierte das Gesetz auch den Bundesrat. WLAN-Betreiber müssen künftig nicht mehr die Abmahnkosten tragen, wenn Dritte über ihren Anschluss illegales Filesharing betrieben haben. Neu geschaffen wird dagegen ein Anspruch geschädigter Rechteinhaber gegen WLAN-Anbieter auf Sperrung konkreter Internetseiten. Ein freier Zugang zum Internet ist damit leider immer noch nicht gewährleistet.      mehr...


Genießen militärische Lageberichte Urheberrechtsschutz?

12.09.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Der BGH wird darüber entscheiden, ob militärische Lageberichte der Bundesregierung Urheberrechtsschutz genießen. Das OLG Köln vertrat die Auffassung, dass militärische Lageberichte urheberrechtsschutzfähige Sprachwerke darstellen, die gegen eine identische Übernahme geschützt sind. Eine Entscheidung des BGH steht jedoch weiterhin aus. Der BGH hat nun zunächst dem EuGH Fragen vorgelegt.      mehr...


Ermittler nehmen Darknet-Marktplätze Hansa Market und AlphaBay vom Netz

04.09.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Festnahmen durch FBI und BKA

Schlagwörter: Darknet, Internet-Platform, Bundeskriminalamt, FBI

Ermittlern der US-Bundespolizei FBI, Dutch National Police und dem Bundeskriminalamt ist mit der Schließung der beiden Darknet-Marktplätze ein wichtiger Schlag gegen das organisierte Verbrechen gelungen. Die Behörden konnten zudem viele tausend Nutzerdaten von Hansa Market sicherstellen. Die festgenommenen deutschen Betreiber von Hansa Market waren offenbar dieselben wie die der ebenfalls geschlossenen Plattform LuL.to.      mehr...


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