Boorberg Verlag

Dr. Dr. Frank Ebert

Insgesamt 6 Fachbeiträge

Jahr
2018 (1)
2017 (1)
2005 (4)

Sachgebiet
Rechtliches (5)
Sicherheit im Wandel der ... (1)

Wird die Innere Sicherheit dem Föderalismus geopfert?

04.04.2018 · Autor: Dr. Dr. Ebert, Frank

Anlass: Innere Sicherheit

Neue Vorschläge für eine bessere Terrorabwehr setzen auf Software zur Gesichtserkennung, Rucksackverbote bei Großveranstaltungen, Verbote von Verschleierungen im öffentlichen Raum und zahlreiche andere Maßnahmen bis hin zur Ausrüstung einer immer mehr zum Aggressionsobjekt gewordenen Polizei mit „Body-Cams“. Doch müssen all diese Vorschläge rechtlich unterlegt sein – angesichts der Kompetenzverteilung im Sicherheitsrecht ein schwieriges Unterfangen, müssen doch jeweils der Bund und 16 Länder mitziehen.      mehr...


Urteil: Cyberbullying eines Schülers gegenüber Lehrer

05.06.2017 · Autor: Dr. Dr. Ebert, Frank

Schlagwörter: Urteil, Schülerin, Lehrer, Schmähung, Facebook, Cyberbullying

Lehrer am virtuellen Pranger: Eine 14jährige Schülerin hatte auf Facebook ein Foto ihres Lehrers gepostet und es mit einem herabwürdigenden Kommentar veröffentlicht. Im konkreten Fall sah das AG Düsseldorf hierdurch den Straftatbestand der Beleidigung als erfüllt an. Das Foto war in der Folge sowohl für den Facebook-Freundeskreis der Schülerin als auch für deren Freunde zu sehen.      mehr...


Graffiti

04.10.2005 · Autor: Dr. Dr. Frank Ebert

Anlass: Neununddreißigstes Strafrechtsänderungsgesetz - §§ 303, Art. 1, 304 StGB, Datum: 01.09.2005, Gültig ab: 01.09.2005

Schlagwörter: Graffiti, Sachbeschädigung, Schadensersatz

Gegen Graffitis gab es nach alter Rechtslage kaum strafrechtlichen Schutz. Die Neuregelung der Vorschriften der Sachbeschädigung erleichtert die strafrechtliche Verfolgung und eröffnet privaten Sicherheitsdiensten eine weitere Möglichkeit, insbesondere Wohn- und Geschäftsgebäude vor unerwünschten Schmierereien zu schützen.      mehr...


Grenzen des Notwehrrechts

11.08.2005 · Autor: Dr. Dr. Frank Ebert

Anlass: Notwehr

Schlagwörter: Notwehr, Angriff, Verteidigung, Garantenstellung

Handelt jemand in den Grenzen der gesetzlich erlaubten Notwehr, verhält er sich nicht rechtswidrig. Der Handelnde kann weder bestraft werden noch ist er zum Schadensersatz verpflichtet. Der Rahmen der Notwehr wird für private Sicherheitskräfte aufgrund ihrer Garantenstellung von der Rechtsprechung besonders eingeschränkt.      mehr...


Stalking - Änderungen im Straf- und Strafverfahrensrecht geplant

28.06.2005 · Autor: Dr. Dr. Frank Ebert

Anlass: Stalking, rechtliche Beurteilung

Schlagwörter: Belästigung, Stalking, Stalking-Bekämpfungsgesetz

Stalking-Opfer erfahren durch das geltende Recht nur einen unzureichenden Schutz. Eine eigenständige Strafnorm, die einschlägiges Verhalten als schweres, strafwürdiges Unrecht kennzeichnet, fehlt bisher.      mehr...


Besondere Merkmale des Hausfriedensbruchs

07.04.2005 · Autor: Dr. Dr. Frank Ebert

Anlass: Hausrecht

Schlagwörter: Hausfriedensbruch, Wohnung, Befriedetes Besitztum

Strafrechtlichen Schutz des Hausrechts bietet der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs. Private Sicherheitsdienste müssen die geschützten Örtlichkeiten kennen und erkennen, ob es sich um ein geschütztes, befriedetes Besitztum handelt. Sie müssen außerdem die Möglichkeiten des rechtlichen Schutzes kennen.      mehr...


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