Boorberg Verlag

D.1 Fachspezifische Themen - Arbeitsrecht

Insgesamt 481 Fachbeiträge

Jahr
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Autor
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Kaiser, Dieter (5)
Friese, Birgit (4)
Krohn, Klaus (4)
Beuger, Michael (2)
Bährle, Ralph Jürgen (2)
Christian Solmecke, LL.M. (2)
De Conno, Rebekka (2)
RA Bährle, Ralph Jürgen (2)
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Wann kann ein Arbeitnehmer eine belastende Arbeit verweigern?

19.03.2018 · Autor: RA Bährle, Ralph Jürgen

Schlagwörter: Arbeitnehmer, Arbeitsverweigerung, Unzumutbarkeit, Vertragstreue, Arbeitsleistung

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer die Erbringung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung auch verweigern. Die Frage ist nur, welche Voraussetzungen hierfür vorliegen müssen. Nach § 275 Abs. 3 BGB kann ein Arbeitnehmer die Arbeitsleistung verweigern, wenn sie ihm nicht zugemutet werden kann.      mehr...


BAG: Dreijährige Kündigungsfrist für Arbeitnehmer ist zu lang!

13.02.2018 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Schlagwörter: Kündigung, Kündigungsfrist, Berufsfreiheit

Eine dreijährige Kündigungsfrist kann Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Dies entschied kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Fall, in dem der Arbeitgeber die Kündigungsfrist für seinen Mitarbeiter anlässlich einer Gehaltserhöhung in einer vorformulierten Zusatzvereinbarung entsprechend verlängert hatte.      mehr...


Grenzen technischer Überwachung der Arbeitnehmer

Eine Betriebsvereinbarung über eine „Belastungsstatistik“, die durch eine technische Überwachungseinrichtung dauerhaft die Erfassung, Speicherung und Auswertung einzelner Arbeitsschritte und damit das wesentliche Arbeitsverhalten der Arbeitnehmer während ihrer gesamten Arbeitszeit vorsieht, stellt einen schwerwiegenden Eingriff in deren Persönlichkeitsrecht dar (BAG).      mehr...


Urteil: Bereitschaft außerhalb der Feuerwache ist keine Arbeitszeit

27.11.2017 · Autor: Krohn, Klaus

Schlagwörter: Feuerwehr, Urteil, Ruhezeit, Arbeitszeit, Alarmbereitschaft

Die Zeit, während der ein Beamter im Führungsdienst der Feuerwehr eine Alarmierungsbereitschaft außerhalb der Dienststelle wahrnimmt, ist nicht in vollem Umfang als Arbeitszeit anzuerkennen. Dies wollte der Mann nicht hinnehmen und zog vor Gericht.      mehr...


Erwerbstätige Rentner sind bei Kündigungen weniger schutzbedürftig

06.11.2017 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: BAG-Urteil

Schlagwörter: Rentner, Kündigungsschutz, Regelaltersrente

Immer mehr Menschen arbeiten im Rentenalter weiter. Dies schließt nicht aus, dass auch sie eine Kündigung treffen kann. Wie jetzt das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschied, sind solche Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung aber weniger schutzbedürftig als jüngere Kollegen. Denn erwerbstätige Rentner würde die Kündigung weniger hart treffen; sie haben ja bereits einen Anspruch auf Regelaltersrente, urteilten die Erfurter Richter.      mehr...


Kündigung wegen Herstellens von digitalen Raubkopien am Arbeitsplatz

Digitale Raubkopien sind unter Umgehung eines Kopierschutzes hergestellte Vervielfältigungen von Musik- oder Film-CDs/DVDs oder Vervielfältigung von Software. Die Herstellung von Raubkopien ist strafbar. Schon allein aus diesem Grund – denkt man – wird keiner auf die Idee kommen, am Arbeitsplatz Raubkopien herzustellen. Wie ein vom BAG entschiedener Fall zeigt, kommt aber auch dies vor und kann dann zu einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen.      mehr...


Überwachung mit Keylogger-Software – vor Gericht unverwertbar

29.08.2017 · Autor: Beuger, Michael

Anlass: Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Schlagwörter: Keylogger, Software, Arbeitnehmer

Ohne Anlass dürfen Arbeitnehmer nicht von ihren Arbeitgebern überwacht werden. Lediglich in ganz besonderen Ausnahmesituationen darf derart in die Rechte der Mitarbeiter eingegriffen werden. Dies hat das BAG entschieden und im konkreten Fall die gesammelten Beweise für nicht verwertbar erklärt. Die darauf basierende Kündigung war damit unwirksam.      mehr...


Kündigungsschutz erfasst auch den stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

02.08.2017 · Autor: Christian Solmecke, LL.M.

Anlass: Urteil des LAG Hamburg

Schlagwörter: Datenschutzeauftragter, Kündigungsschutz

Die besondere Schutzwürdigkeit eines Datenschutzbeauftragten erstreckt sich auch auf dessen Stellvertreter. Dies gilt zumindest dann, wenn der Stellvertreter während der Verhinderung des Datenschutzbeauftragten in dessen Rolle auch tätig geworden ist. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg. Auch der stellvertretende Datenschutzbeauftragte ist danach von dem Sonderkündigungsschutz des § 4f des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) erfasst.      mehr...


Urteil: Ablehnung von Altersteilzeit wegen Überlastquote?

Wie mehrere seiner Kollegen vor ihm, so wollte auch ein 1958 geborener Arbeitnehmer einen Altersteilzeitvertrag mit seinem Arbeitgeber abschließen. Dieser verweigerte ihm den Wunsch mit der Begründung der sog. Überlastquote des Tarifvertrags. Der Mann wollte das nicht hinnehmen und zog vor Gericht.      mehr...


Augen auf beim Einsatz von Fremdpersonal

09.05.2017 · Autor: De Conno, Rebekka

Anlass: Das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Schlagwörter: Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung, AÜV, AÜG

In vielen Firmen ist der Einsatz von Fremdpersonal nicht mehr wegzudenken. So gewinnen Unternehmen Flexibilität und reduzieren Fixkosten. Mit Stichtag 1. April 2017 gelten bei der Vermittlung von Leiharbeitern und Selbstständigen verschärfte Vorgaben. Unternehmen sollten die gesetzlichen Neuerungen genau kennen, um nicht in arbeitsrechtliche Stolperfallen zu geraten.      mehr...


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